Beschreibung
Die vorliegende Arbeit analysiert die Rechtsnatur von Bergbaurechten, -titeln und Steinbrüchen in der Demokratischen Republik Kongo im Lichte des kongolesischen Bergbaugesetzes (Code minier congolais) und seiner Durchführungsbestimmungen. Er soll die rechtliche Einordnung dieser Rechte und Titel, ihre rechtliche Regelung sowie ihre Auswirkungen in der nationalen Rechtsordnung ermitteln. In einem Land mit einem außergewöhnlichen Bergbaupotenzial stellt der rechtliche Rahmen für die Ausbeutung der mineralischen Ressourcen eine große Herausforderung für die staatliche Souveränität, die wirtschaftliche Entwicklung und den Umweltschutz dar. Die Studie hebt die Unterscheidung zwischen Schürfrechten und Schürfrechten hervor, insbesondere in Bezug auf die Bedingungen für die Gewährung, die Dauer, die Übertragbarkeit und die Verpflichtungen, die den Inhabern auferlegt werden. Sie untersucht auch die rechtliche Regelung von Steinbrüchen, für die besondere Bestimmungen gelten, obwohl sie mit dem Bergbau verbunden sind. Die Denkschrift zeigt auf, dass Schürfrechte und -titel kein Eigentumsrecht an Boden oder Untergrund verleihen, sondern dingliche Verwaltungsrechte, die unter der Kontrolle des Staates, der die dauerhafte Souveränität über die natürlichen Ressourcen innehat, gewährt werden.
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