Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,7, Technische Universität Bergakademie Freiberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Um die Feinstaubbelastung in Innenstädten zu reduzieren, wurden in vielen deutschen Großstädten Umweltzonen eingerichtet, in denen ein Fahrverbot bestimmter Fahrzeuge besteht. Dennoch werden in vielen Innenstädten die geltenden Immissionsgrenzwerte seit Jahren überschritten. Um den Grenzwert schnellstmöglich einzuhalten, werden Fahrverbote von Dieselfahrzeugen in betroffenen Gebieten diskutiert. Ob solche nach geltendem Recht überhaupt angeordnet werden können, ist umstritten. Diese juristische Seminararbeit setzt sich mit der rechtlichen Bewertung von Fahrverboten von Dieselfahrzeugen im Kontext der Feinstaubbelastung in Innenstädten auseinander. Im Fokus stehen somit die Fragen, warum Fahrverbote von Dieselfahrzeugen in Betracht kommen, ob diese angeordnet werden dürfen und inwieweit deren Anordnung sinnvoll wäre. Zu Beginn der Arbeit wird auf die rechtlichen Grundlagen sowie den Luftreinhalteplan eingegangen. Es folgt eine Auseinandersetzung mit Verkehrsbeschränkungen. Hierbei werden § 40 BImSchG näher betrachtet, die Fragen, ob Verkehrsbeschränkungen eine geeignete Maßnahme darstellen und ob Luftreinhaltepläne erforderlich sind, anhand von Auswertungen beantwortet und die Umweltzone näher beleuchtet. In diesem Zusammenhang wird ferner auf die besondere Problematik von Dieselfahrzeugen als auch den Dieselskandal eingegangen und anschließend deren Berücksichtigung in Luftreinhalteplänen festgestellt. Es folgt die rechtliche Bewertung von Dieselfahrverboten. Hierbei wird auf hierzu ergangene Rechtsprechung eingegangen und Möglichkeiten der Umsetzung von Dieselfahrverboten werden rechtlich bewertet. Am Ende der Arbeit werden zwei ebenfalls diskutierte Alternativen rechtlich bewertet. Die Schlussbetrachtung fasst die Erkenntnisse dieser Arbeit nochmals zusammen und enthält zudem eine Zukunftsprognose bezüglich der Umsetzung von Dieselfahrverboten.
