Beschreibung
Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultat der Univer sitat Heidelberg im Wintersemester 1993/94 als Dissertation angenom men. Sie beriicksichtigt die volkerrechtliche Praxis und Lehre bis zum August 1993. Spatere Entwicldungen und Veroffentlichungen, die erst nach diesem Zeitpunkt erschienen sind, konnten nur noch in EinzelfaIlen eingearbeitet werden. An dieser Stelle danke ich zunachst und vor allem meinem Doktorvater, Rudolf Bernhardt, der die Entstehung der Un Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. tersuchung in groBer Geduld verfolgt hat. Gleichfalls bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. lochen Abr. Frowein als Zweitkorrektor der Arbeit. Gedankt sei neben dem Vorgenannten auch Herrn Prof. Dr. Helmut Steinberger und Herrn Prof. Dr. RUdiger Wolfrum fUr die Bereit schaft, meine Studie in die Reibe der "Beitrage" des Instituts aufzuneh men. Die Idee zu dieser Untersuchung geht auf Gesprache mit Herrn Dr. Horst Fischer, GeschiftsfUhrender Direktor des Instituts fUr Friedenssi cherungsrecht und Humanitilres Volkerrecht an der Ruhr-Universitat wofUr ich ibm ebenfalls herzlich danken mochte. Bochum, zuriick, Wichtige Anregungen verdankt die Arbeit auBerdem der Teilnahme an einem Forschungsprojekt II Chemical Weapons Disarmament: Strategies and Legal Problems ", die auf eine Einladung von Herrn Prof. Dr.
Autorenporträt
InhaltsangabeInhaltsübersicht.- Einführung.- Erster Teil: Chemische Waffen in Politik und Völkerrecht - Fakten und Hintergründe -.- 1. Kapitel: Chemische Kriegführung und chemische Waffen.- 1. Zur Geschichte chemischer Kriegführung.- 2. Entwicklungsstand und militärische Bedeutung chemischer Waffen.- a) Die chemischen Kampfstoffe im Überblick.- aa) anti-personnel agents.- bb) anti-plant und anti-materiel agents.- cc) Spätfolgen und Umweltbeeinträchtigungen.- b) Bauprinzipien chemischer Waffen und Einsatzmittel (Trägersysteme).- c) Die militärische Bedeutung chemischer Waffen.- 3. Die sicherheitspolitische Bedeutung chemischer Waffen.- a) Allgemeine Grundsätze.- b) Die sicherheitspolitische Bedeutung chemischer Waffen in Europa zu Beginn der achtziger Jahre.- c) Der Wandel in Mittelosteuropa Ende der achtziger Jahre und seine Bedeutung für die sicherheitspolitischen Konzepte in Europa.- d) Die mit der Proliferation chemischer Waffen verbundenen Probleme.- 4. Zusammenfassung.- 2. Kapitel: Chemische Waffen als Gegenstand von Rüstungskontrolle und Abrüstung (allgemeiner Überblick).- 1. Das allgemeine (d.h. nicht speziell auf Deutschland bezogene) völkerrechtliche Verbot des Einsatzes chemischer (giftiger) Waffen.- a) Die St. Petersburger Erklärung von 1868.- b) Deklarationsentwurf der Brüsseler Konferenz von 1874.- e) Die Regelung der Haager Landkriegsordnung von 1899/1907 und die Haager Gaserklärung von 1899.- d) Das Genfer Giftgasprotokoll vom 17. Juni 1925.- e) Sonstige vertragliche Beschränkungen.- f) Völkergewohnheitsrecht.- g) Das Einsatzverbot der Chemiewaffen-Konvention.- 2. Die auf C-Waffen bezogenen Vorschriften in Friedensverträgen.- a) Friedensverträge nach dem I. Weltkrieg.- b) Friedensverträge nach dem II. Weltkrieg.- c) Die Stellungnahme Finnlands vom Herbst 1990 zum Friedensvertrag von 1947.- d) Der österreichische Staatsvertrag von 1955.- e) Das WEU-Protokoll Nr. III über die Rüstungskontrolle vom 23. Oktober 1954.- 3. C-Waffen als Verhandlungsgegenstand internationaler Abrüstungskonferenzen.- a) Die Entwicklungen zwischen den beiden Weltkriegen.- b) Die Entwicklungen nach dem II. Weltkrieg.- 3. Kapitel: Deutschland und C-Waffen - ein rechtliches Sonderregime?.- 1. Zur Unterscheidung zwischen kriegsrechtlichen Anwendungsverboten und präventiven C-Waffen-Regelungen.- 2. Die auf Deutschland bezogenen Rechtsnormen im Überblick und ihre Vergleichbarkeit mit anderen - insbesondere friedensvertraglichen - Regelungen.- 3. Zusammenfassung.- Zweiter Teil: C-Waffen-Regelungen für Deutschland von 1945 bis 1990.- 4. Kapitel: Das Potsdamer Abkommen und die Kontrollratsgesetze.- 1. Das Potsdamer Abkommen.- 2. Die Kontrollratsgesetze.- a) Das Kontrollratsgesetz Nr. 25 zur Regelung und Überwachung der naturwissenschaftlichen Forschung.- b) Das Kontrollratsgesetz Nr. 43 - Verbot der Herstellung, der Einfuhr, der Ausfuhr, der Beförderung und der Lagerung von Kriegsmaterial -.- c) Bewertung der beiden Kontrollratsgesetze.- 5. Kapitel: Das Besatzungsrecht in den Westzonen.- 1. Das Tripartite-Abkommen vom 14. April 1949.- a) Rechtsnatur des Abkommens.- b) Inhalt des Abkommens.- c) Verhältnis des Abkommens zu den Kontrollrats- und Zonengesetzen.- 2. Zonale Gesetzgebung.- 3. Die Gesetzgebung der Alliierten Hohen Kommission.- 6. Kapitel: Der Vertrag über die Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft.- 1. Der historisch-politische Kontext.- 2. Das Chemiewaffenverbot des EVG-Vertrags.- a) Der Aufbau des Art. 107 EVG-Vertrag.- b) Das CW-relevante Rüstungsmaterial und die Definition der chemischen Waffe im EVG-Vertrag.- aa) CW-Einsatzmittel.- bb) Chemische Substanzen.- cc) Produktionsanlagen.- dd) Bewertung.- c) Die geregelten Aktivitäten.- d) Die Ausgestaltung als repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt.- 7. Kapitel: Das Herstellungsverbot im Rahmen des WEU-Protokolls Nr. III. über die Rüstungskontrolle.- 1. Der Verhandlungshintergrund.- 2. Die Ablösung des Besatzungsrechts und der friedensvertragliche Charakter des Herstellungsverbots.- 3
