Beschreibung
InhaltsangabeInhaltsübersicht: Einleitung: Historische Entwicklung bis zum TRIPS - Gegenstand der Untersuchung - Motivation für die Untersuchung - Gang der Untersuchung - Teil 1: Die Geltung des TRIPS in der Gemeinschaftsrechtsordnung: Die Geltung von Gemeinschaftsabkommen in der Gemeinschaftsrechtsordnung - TRIPS als gemischtes Gemeinschaftsabkommen - Die Konsequenzen für die innergemeinschaftliche Geltung des TRIPS - Teil 2: Mögliche Wirkungen von Gemeinschaftsabkommen im Gemeinschaftsrecht: Unmittelbare Anwendbarkeit - Mittelbare Anwendbarkeit - Völkerrechtskonforme Auslegung - Teil 3: Die unmittelbare Anwendbarkeit des TRIPS: Keine Regelung auf Abkommensebene - Der Ratsbeschluß 94/800/EG - Auslegung des TRIPS - Unmittelbare Anwendbarkeit und Reziprozität - Rechtspolitische Erwägungen hinsichtlich der Anerkennung der unmittelbaren Anwendbarkeit - Teil 4: Mit der unmittelbaren Anwendbarkeit verwandte Wirkungen des TRIPS: Innergemeinschaftliche Wirkungen der WTO-Streitbeilegungsentscheidungen zum TRIPS - Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von TRIPS-Bestimmungen - Teil 5: Mittelbare Anwendbarkeit des TRIPS: Berufung auf das TRIPS im Rahmen der Fediol-Doktrin - Berufung auf das TRIPS im Rahmen der Nakajima-Doktrin - Teil 6: Völkerrechtskonforme Auslegung anhand des TRIPS - Teil 7: Zusammenfassung und Ausblick - Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse - Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis