Demokratische Kontrolle von Ausschussgremien in EU-Freihandelsabkommen

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Eine Untersuchung am Beispiel des CETA aus Sicht der Prinzipal-Agent-Theorie, Europäische Hochschulschriften Recht 6774

ISBN: 3631912749
ISBN 13: 9783631912744
Autor: Stern, Felix
Verlag: Peter Lang
Umfang: 528 S.
Erscheinungsdatum: 26.02.2024
Auflage: 1/2024
Format: 2.9 x 21 x 14.8
Gewicht: 675 g
Produktform: Kartoniert
Einband: Kartoniert

Das CETA etabliert beschlussfassende Ausschussgremien mit gewichtigen handelspolitischen Entscheidungsbefugnissen. Auch ohne supranationale Wirkung kann die Einhaltung der Beschlüsse solcher Gremien durch die Vertragsparteien notwendig sein. Mittels eines Prinzipal-Agenten-Ansatzes wird die demokratische Rückbindung der CETA-Ausschüsse untersucht.

Artikelnummer: 6992778 Kategorie:

Beschreibung

Das zwischen der EU, ihren Mitgliedstaaten und Kanada als Freihandelsabkommen neuen Typs geschlossene CETA etabliert beschlussfassende Ausschussgremien mit weitreichenden Entscheidungsbefugnissen im Bereich der Handelspolitik. Obwohl das Abkommen eine supranationale Wirkung der Beschlüsse seiner Gremien ausschließt, kann ihre Einhaltung durch die EU-Mitgliedstaaten aufgrund anderer Verpflichtungen erforderlich sein. Um der Frage nachzugehen, wie eine ausreichende demokratische Rückbindung von Ausschusssystemen, wie nach dem CETA, gewährleistet werden kann, ohne die Flexibilisierung künftiger Zusammenarbeit der Vertragsparteien aufzuheben, eröffnet der Prinzipal-Agenten-Ansatz eine innovative Perspektive. So zeichnet die vorliegende Studie aus der Sicht der Bundesrepublik Deutschland die über die Landes-, Bundes-, und Unionsebene bis hin zu den nach dem CETA errichteten Vertragsgremien verlaufenden Delegationsketten nach und untersucht Mechanismen zu deren demokratischer Rückbindung.

Autorenporträt

Felix Ludwig August Stern promovierte nach dem Studium der Rechtswissenschaften und Politikwissenschaften, sowie anschließendem Rechtsreferendariat in München an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Seit 2021 arbeitet er für ein internationales Beratungsunternehmen.

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