Das subjektiv-öffentliche Recht des Gemeindebürgers

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Zur Bindungswirkung kommunaler Bürgerentscheide, Europäische Hochschulschriften Recht 6687

ISBN: 3631861559
ISBN 13: 9783631861554
Autor: Müller, Sabrina Rita
Verlag: Peter Lang
Umfang: 268 S.
Erscheinungsdatum: 30.09.2021
Auflage: 1/2021
Format: 1.5 x 21 x 14.8
Gewicht: 351 g
Produktform: Kartoniert
Einband: Kartoniert

Die kommunalverfassungsrechtlichen Normen über die Bindungswirkung von Bürgerentscheiden vermitteln ein subjektiv-öffentliches Recht des Gemeindebürgers. Dadurch kann er einklagen, dass das Ergebnis des Bürgerentscheids beachtet wird. Ferner bleibt er Grundrechtsträger und wird durch die Abstimmung nicht Teil der kommunalen Organstruktur.

Artikelnummer: 9431742 Kategorie:

Beschreibung

Die Arbeit untersucht, ob und wie aus den kommunalverfassungsrechtlichen Normen über die Bindungswirkung von Bürgerentscheiden ein subjektiv-öffentliches Recht des Gemeindebürgers herzuleiten ist. Hierdurch könnte er die Beachtung des Bürgerentscheids und seines Ergebnisses vonseiten des gewählten Vertretungsorgans einklagen - wohingegen er sonst auf die Kommunalaufsicht angewiesen wäre, deren Einschreiten der Einzelne jedoch nicht beanspruchen kann, da sie allein im objektiv-öffentlichen Interesse handelt. Die Autorin analysiert hierzu die verwaltungs- und verfassungsgerichtliche Rechtsprechung, legt die relevanten Normen aus und entwickelt abschließend einen eigenen Lösungsweg, der zwischen den Ansätzen aus der Rechtsprechung und der Gesetzesauslegung vermittelt.

Autorenporträt

Sabrina Rita Müller studierte Rechtswissenschaft inklusive Fachspezifischer Fremdsprachenausbildungen im Französischen und Anglo-Amerikanischen Recht an der Universität Trier und der University of Sheffield, England. Sie war als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Trier tätig, wo auch ihre Promotion erfolgte.

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